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2. Leistungsbeschreibung
Erotik-Finder.com gewährt den Nutzern über das Erotik-Finder.com Netzwerk derzeit Zugang zu einer Vielzahl von Online Ressourcen, einschließlich zahlreicher Kommunikationsmittel, Online-Foren, Shopping Services, personalisierten Inhalten und mit anderen Partnern von Erotik-Finder.com gemeinsam angebotene Produkte (im folgenden gemeinsam die 'Services'). Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, unterliegen alle neuen Angebote, die die derzeitigen Services erweitern oder verbessern, einschließlich des Angebots neuer Services, den Bestimmungen dieser AGB. Die Services werden in der jeweils von Erotik-Finder.com für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Erotik-Finder.com übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen Nutzern oder im Zusammenhang mit persönlich gestalteten Bereichen . Um die Services zu nutzen, müssen Sie für einen Zugang zum World Wide Web und alle hierzu benötigten technischen Vorrichtungen, beispielsweise mittels eines Computers und eines Modems oder sonstiger technischer Geräte sorgen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Gebühren tragen. Beachten Sie bitte, dass Erotik-Finder.com in den Services einige Bereiche geschaffen hat, die Volljährigkeit und Reife voraussetzen. Sie müssen mindestens 18 Jahre alt sein, um Zugang zu solchen Bereichen zu haben und diese einzusehen.
3. Registrierungspflicht
Zur Nutzung der Services erklären Sie sich bereit, (a) wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu Ihrer Person (nachstehend 'Registrierungsdaten') nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen, und (b) diese Registrierungsdaten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig bleiben. Falls eine der Angaben, die Sie machen, unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sein sollte oder falls für Erotik-Finder.com Veranlassung bestehen sollte anzunehmen, daß solche Informationen unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sind, ist Erotik-Finder.com berechtigt, Ihr Nutzerkonto ('Account') oder Suchmaschineneinträge vorübergehend oder auf Dauer zu löschen und Sie von jeglicher Nutzung einzelner oder sämtlicher Services gegenwärtig und in Zukunft auszuschließen.
4. Datenschutz
Ihre Registrierungsdaten sowie bestimmten andere Daten zu Ihrer Person unterliegen unserer Datenschutzregelung. Daten die Erotik-Finder.com dadurch erlangt, das ein Nutzer/Mitglied/Kunde sich in einem Bereich von Erotik-Finder.com anmeldet/Serviceleistung/ oder sonstiges in Anspruch nimmt, unterliegen dem Datenschutz und werden daher von Erotik-Finder.com nur für Interne Zwecke (Newsletter, Rechnungen, Ankündigungen) verwendet. Eine Weiterleitung Personenbezogener Daten erfolgt nur mit Zustimmung des Datengebers/Inhabers.
5. Account, Passwort und Sicherheit
Nach der Registrierung erhalten Sie ein Paßwort und eine Bezeichnung für Ihren Account zugeteilt. Sie müssen sicherstellen, daß Paßwort und Account keinem Dritten zugänglich gemacht werden und tragen für alle Handlungen, die unter Verwendung Ihres Paßwortes oder Ihres Accounts vorgenommen werden, die volle Verantwortung. Sie sind verpflichtet, Erotik-Finder.com unverzüglich über jede mißbräuchliche Benutzung Ihres Paßwortes oder Accounts sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten. Sie müssen auch sicherstellen, daß Sie nach jeder Nutzung Ihren Account verlassen. Erotik-Finder.com schließt für Verluste oder Schäden, die sich aus der Nichterfüllung der Verpflichtungen in diesem Abschnitt 5 ergeben, jegliche Haftung aus.
6. Überlassung des Services an Dritte oder Minderjährige
Sie erkennen an, daß der Inhaber eines Accounts in vollem Umfang für alle Aktivitäten, die über seinen Account ausgeübt werden, verantwortlich ist. Falls Sie einer anderen Person, z.B. einem Minderjährigen die Nutzung Ihres Accounts gestattet haben, erkennen Sie an, daß Sie voll verantwortlich sind für (i) das Online-Verhalten dieses Nutzers, (ii) die Kontrolle des Zugangs und der Nutzung der Services durch den Nutzer und (iii) die Folgen jeden Mißbrauchs. Kinder unter 12 Jahren dürfen die Services ohne Einwilligung ihrer Eltern nicht nutzen. Bitte führen Sie sich vor Augen, daß die Services ein breites Publikum ansprechen sollen. Sie können daher Material enthalten, das für Minderjährige ungeeignet ist. Demgemäß liegt es in Ihrem Verantwortungsbereich, als gesetzlicher Vertreter zu bestimmen, ob und ggf. welche der Services und/oder Inhalte für Ihr Kind geeignet sind .
7. Verantwortlichkeit der Mitglieder/Nichtmitglieder
Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Photos, Graphiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien ('Inhalt'), die allgemein veröffentlicht oder privat übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt. Das bedeutet, daß Sie und nicht Erotik-Finder.com die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt tragen, den Sie eingeben ('upload'), veröffentlichen, per E-Mail versenden oder auf sonstige Weise im Rahmen der Services weiterleiten. Erotik-Finder.com kontrolliert Inhalte, die Sie über die Services weitergeben, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Garantie für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte. Sie sind sich bewußt, daß Sie durch die Benutzung der Services einem Inhalt ausgesetzt sein können, der beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist. Erotik-Finder.com haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für irgendwelche Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, der veröffentlicht, per E-Mail versandt oder sonst wie im Rahmen der Services übertragen wurde.
Sie dürfen im Rahmen der Nutzung der Services nicht:
a. Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte veröffentlichen, die nach Einschätzung von Erotik-Finder.com rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, haßerregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind;
b. Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen;
c. sich in den Services als eine andere Person ausgeben, z.B. als ein Vertreter von Erotik-Finder.com oder eines in sonstiger Weise für den Service Verantwortlichen, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben;
d. Kopfzeilen fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen der Services übertragen wird, zu verschleiern;
e. Inhalte eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, zu deren Weitergabe Sie nicht berechtigt sind (z.B. aufgrund von Geheimhaltungsverpflichtungen o.ä.);
f. Inhalte eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
g. außerhalb von Bereichen, die für solche Zwecke gedacht sind (wie z.B. Erotik-Finder.com Shops) unerbetene Werbung, Promotionmaterial, Junk Mail, Massen-E-Mail ('Spam'), Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige Werbung eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen;
h. Material eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;
i. den technischen Ablauf der Services stören oder den gewöhnlichen Gang einer Kommunikation unterbrechen, etwa den Bildschirm schneller ablaufen ('scrollen') zu lassen, als andere Benutzer des Services Inhalte eingeben können oder in sonstiger Weise die Möglichkeit anderer Nutzer, in Echtzeit zu kommunizieren, beeinträchtigen;
j. in die Services oder die mit den Services verbundenen Server oder Netzwerke eingreifen oder diese unterbrechen oder Vorschriften, Verfahren oder sonstige Regeln von Netzwerken, die mit den Services verbunden sind, nicht einhalten;
k. im Zusammenhang mit einem Service nationale oder internationale Rechtsvorschriften oder Börsenregeln (z.B. der New York Stock Exchange, der American Stock Exchange, der NASDAQ oder der Börse Frankfurt) verletzen;
l. irgendjemanden, sei es eine natürliche oder juristische Person oder Personengesamtheit, belästigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen;
m. persönliche Daten über andere Benutzer sammeln oder speichern. Erotik-Finder.com überprüft und kontrolliert Inhalte grundsätzlich nicht, behält sich jedoch das Recht vor, Inhalte, die über die Services zugänglich sind, zurückzuweisen oder an einem anderen Ort innerhalb der Services zu veröffentlichen. Eine rechtliche Verpflichtung hierzu besteht nicht. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die gegen diese AGB verstoßen oder aus sonstigen Gründen zu beanstanden sind. Sie müssen die Risiken, die mit der Nutzung von Inhalten verbunden sind, allein bewerten und tragen, einschließlich der Risiken, die sich daraus ergeben, daß Sie auf die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Brauchbarkeit von Inhalten für Ihre Zwecke vertrauen. Insoweit erkennen Sie an, daß Sie nicht auf Inhalte, die von Erotik-Finder.com geschaffen oder von Dritten Erotik-Finder.com zur Verfügung gestellt werden. Erotik-Finder.com ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um (a) gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen, (b) diese AGB durchzusetzen, (c) auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder (d) die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von Erotik-Finder.com, seinen Nutzern oder der öffentlichkeit zu wahren. Wir weisen darauf hin, daß die technische Verarbeitung und übertragung der Services, einschließlich der von Ihnen eingegebenen Inhalte, es notwendig machen können, (a) übertragungen über verschiedene Netzwerke vorzunehmen und/oder (b) Veränderungen vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu entsprechen.
8. Besondere Hinweise für den Internationalen Gebrauch
In Anbetracht der Universalität des Internets verpflichten Sie sich, alle anwendbaren nationalen und internationalen Vorschriften in Bezug auf das Online-Verhalten und die Rechtmäßigkeit und Angemessenheit von Inhalten einzuhalten. Sie erklären insbesondere, daß Sie alle jeweils anwendbaren nationalen Rechtsvorschriften in Bezug auf den Export von technischen Daten einhalten werden.
9. Rechte an veröffentlichte Inhalte
a. Im Sinne dieser AGB sind 'öffentlich zugängliche Bereiche' solche Services, die der Allgemeinheit zugänglich sind. Zum Beispiel sind öffentlich zugängliche Bereiche öffentliche Erotik-Finder.com Message Boards.
b. Wenn Sie einen Inhalt zur Veröffentlichung in einen öffentlich zugänglichen Bereich von Erotik-Finder.com eingeben oder wenn Sie Inhalte, die aus Photos oder Graphiken bestehen, zur Veröffentlichung in irgendeinen anderen öffentlich zugänglichen Bereich der Services eingeben, gewähren Sie Erotik-Finder.com damit das gebührenfreie, nicht ausschließliche Recht, diese Inhalte (ganz oder teilweise) weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen und zu veröffentlichen, soweit dies allein zu dem Zweck geschieht, den betreffenden Erotik-Finder.com Service für den der Inhalt bestimmt ist, darzustellen, zu verbreiten und zu fördern bzw. im Falle von Photos oder Graphiken, soweit dies allein zu dem Zweck geschieht, zu dem solche Photos oder Graphiken übergeben wurden. Dieses Recht gilt nur so lange, wie Sie den Inhalt in dem betreffenden Service veröffentlichen wollen, und erlischt, sobald Sie den Inhalt aus dem Service entfernen.
c. In Bezug auf alle anderen Inhalte, die Sie zur Veröffentlichung in einem öffentlich zugänglichen Bereich des Dienstes übergeben, gewähren Sie Erotik-Finder.com damit das gebührenfreie, unbefristete, unwiderrufliche und nicht ausschließliche Recht, einschließlich des Rechts zur Gewährung von Unterlizenzen, diese Inhalte (ganz oder teilweise) weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen und/oder den betreffenden Inhalt während der gesamten Dauer der Rechte, die an dem Inhalt bestehen, in andere Werke, Medien oder Technologien, gleichgültig ob sie gegenwärtig bekannt sind oder erst noch entwickelt werden, in welcher Form auch immer, zu übernehmen.
d. Falls Sie selbst nicht Inhaber der Rechte an einem von Ihnen eingegebenen Inhalt sind, gewährleisten Sie, daß der Eigentümer des Inhalts sich mit der übertragung der Rechte gemäß den vorstehenden Regelungen einverstanden erklärt hat.
10. Haftungsfreistellung
Sie erklären hiermit, daß Sie Erotik-Finder.com und die im Geschäftsfeld von Erotik-Finder.com eingebundenen Unternehmen, Zweigniederlassungen, leitenden Angestellten, Handlungsbevollmächtigten, Mitinhaber von Marken oder sonstigen Geschäftspartner und Angestellten in Bezug auf jegliche Forderungen oder Ansprüche freistellen und schadlos halten werden, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die Sie eingeben, veröffentlichen oder im Rahmen der Services übertragen oder aufgrund Ihrer Nutzung der Services, Ihrer Verbindung zu den Services oder aufgrund von Verletzungen dieser AGB oder von Rechten Dritter durch Sie, erhoben werden. Dies gilt auch für angemessene Anwaltskosten.
11. Keine Kommerzielle Nutzung des Services
Sie dürfen die Services oder Teile davon, ihre Benutzung oder den Zugang zu den Services nicht kopieren, vervielfältigen, nachahmen, verkaufen, weiterverkaufen oder für kommerzielle Zwecke welcher Art auch immer nutzen, soweit es Ihnen nicht ausdrücklich von Erotik-Finder.com gestattet wurde.
12. Allgemeine Regeln für die Nutzung und Speicherung
c. Sie erkennen an, daß Erotik-Finder.com berechtigt ist, allgemeine Regeln und Beschränkungen hinsichtlich der Benutzung der Services, insbesondere hinsichtlich (a) der maximalen Anzahl an Tagen, an denen E-Mail-Nachrichten, Veröffentlichungen an Message Boards oder sonstige Inhalte, die eingegeben wurden, in den Services verbleiben dürfen, (b) der maximalen Anzahl an E-Mail Nachrichten, die von einem Account in den Services verschickt oder empfangen werden dürfen, (c) der maximalen Größe einer E-Mail-Nachricht, die von einem Account verschickt oder empfangen werden darf, (d) der maximalen Größe an Festplattenspeicher, der in den Erotik-Finder.com Servern für Sie eingeräumt wird und (e) der maximalen Anzahl Ihrer Besuche in den Services innerhalb eines bestimmten Zeitraums (und der maximalen Besuchsdauer) aufzustellen. Sie erklären sich damit einverstanden, daß Erotik-Finder.com für die Löschung von Daten oder dafür, daß diese nicht gespeichert werden, in Bezug auf Nachrichten, jedwede Kommunikationen oder sonstige Inhalte, die im Rahmen der Services eingegeben und übertragen werden, keine Verantwortung oder Haftung übernimmt. Sie sind damit einverstanden, daß sich Erotik-Finder.com das Recht vorbehält, Accounts, die für einen längeren Zeitraum nicht genutzt wurden, zu löschen. Sie sind weiterhin damit einverstanden, daß sich Erotik-Finder.com das Recht vorbehält, solche allgemeinen Regeln und Beschränkungen jederzeit nach eigenem Ermessen mit oder ohne Benachrichtigung der Benutzer zu ändern.
13. Änderungen der Services
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14. Beendigung
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18. Gewährleistungsausschluss
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19. Haftungsbeschränkung
Erotik-Finder.com haftet nicht für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen der Services weitergegeben werden. Erotik-Finder.com haftet auch nicht für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der Services entstehen. Insbesondere haftet Erotik-Finder.com nicht für Kosten der Ersatzbeschaffung oder für Kosten, die im Zusammenhang mit etwa erworbenen Waren oder Dienstleistungen, erhaltenen Nachrichten oder sonstigen Transaktionen oder aus dem unerlaubten Zugang zu den Services oder einer Veränderung Ihrer Eingaben oder Daten oder in sonstiger Weise im Zusammenhang mit den Services entstehen. Erotik-Finder.com haftet weder Ihnen gegenüber noch gegenüber sonstigen Personen für Schäden, die aus der Unterbrechung, zeitweiligen Aussetzung oder einer Beendigung der Services entstehen. Wir weisen Sie ausdrücklich daraufhin hin, daß die Services jugendgefährdende oder in sonstiger Weise zu beanstandende Inhalte enthalten können. Erotik-Finder.com haftet für Schäden, die durch den Zugang zu solchen oder anderen Inhalten entstehen, nicht (vgl. auch oben Abschnitt 6). Die Haftung von Erotik-Finder.com, wenn eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten oder von Pflichten im Rahmen der Vertragsverhandlungen beruhen, wird die Haftung für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt. Eine etwaige zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
20. Konzernunternehmung
Vorstehende Gewährleistungs- sowie Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von mit Erotik-Finder.com im Konzern verbundenen Unternehmen sowie für deren Mitarbeiter und Beauftragte.
21. Ausschlussfrist
Unbeschadet etwaiger kürzerer gesetzlicher Fristen, müssen jedwede Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung des Services oder dieser Nutzungsbedingungen innerhalb eines (1) Jahres nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden oder sie sind für immer ausgeschlossen.
22. Besonderer Hinweis für Finanzserviceleistungen
Falls Sie beabsichtigen, einen Service zu gründen oder einem solchen beizutreten, durch den Sie Neuigkeiten, Nachrichten, Warnungen oder sonstige Informationen über Unternehmen, Aktienkurse, Kapitalanlagen oder Wertpapiere erhalten oder anfordern möchten, lesen Sie bitte die vorstehenden Abschnitte 18 bis 21 noch einmal genau durch. Sie sind in diesem Zusammenhang besonders wichtig. Für diese Art von Informationen gilt der Grundsatz 'Anleger aufgepasst!' ganz besonders. Die Services werden ausschließlich zu Unterhaltungszwecken angeboten und kein Inhalt oder Material in den Services ist für Handels- oder Investitionszwecke gedacht. Erotik-Finder.com ist nicht für die Genauigkeit, Nützlichkeit oder Verfügbarkeit irgendwelcher Informationen, die über die Services vermittelt werden, verantwortlich und schließt jegliche Haftung hierfür aus. Erotik-Finder.com kann nicht für Handels- oder Investitionsentscheidungen verantwortlich gemacht werden, die aufgrund solcher Informationen getroffen werden.
23. Mitteilungen
Mitteilungen an Sie können entweder per E-Mail oder auf dem Postwege übermittelt werden. über änderungen dieser AGB oder sonstige Angelegenheiten können Sie auch dadurch informiert werden, daß Hinweise oder Links in den entsprechenden Services veröffentlicht werden.
24. Marken
Erotik-Finder.com, das Erotik-Finder.com - Logo, Erotik-Finder.com in japanischen, chinesischen Buchstaben oder Runen sowie sonstige Erotik-Finder.com - Logos und Waren- und Dienstleistungsbezeichnungen sind eingetragene Marken der Erotik-Finder.com. Sie dürfen die Erotik-Finder.com - Marken ohne vorherige Zustimmung von Erotik-Finder.com nicht veröffentlichen oder in sonst irgendeiner Weise benutzen.
25. Urheberrechte
Erotik-Finder.com respektiert das geistige Eigentum Dritter und fordert die Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun. Falls Sie der Ansicht sind, daß Ihre Arbeit in einer Weise kopiert wurde, die eine Urheberrechtsverletzung darstellt, stellen Sie dem bei Erotik-Finder.com für Urheberrechtsangelegenheiten Verantwortlichen bitte zur Verfügung:
a. eine elektronische oder handschriftliche Unterschrift der Person, die berechtigt ist, für den Rechtsinhaber zu handeln;
b. eine Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werkes, das Ihrer Ansicht nach verletzt wurde;
c. eine Beschreibung, wo sich das Material befindet, das Ihrer Ansicht nach Urheberrechte verletzt;
d. Ihre Anschrift, Telefonnummer und E-Mail Adresse;
e. eine Erklärung von Ihnen, daß nach Ihrem besten Wissen und Gewissen die beanstandete Benutzung nicht durch den Inhaber der Urheberrechte, durch dessen Bevollmächtigte oder durch Rechtsvorschriften zugelassen ist;
f. eine eidesstattliche Versicherung von Ihnen, daß die obigen Informationen wahrheitsgemäß sind und daß Sie Inhaber der Urheberrechte oder bevollmächtigt sind, im Namen des Rechteinhabers zu handeln.
26. Preisangaben/Werbung
Erotik-Finder.com stellt Sponsoren auf Anfrage etc. Werbeplätze in verschiedenen Formen zur Verfügung. Alle darin gemachten Preisangaben, sowie Angaben zur Natur des bereitgestellten Werbeplatzes sind Bestandteil dieser AGB. Auch gemachte Angaben bei einer Webseitenregistrierung, wo Kostenplichtiges Content bereitgestellt und freiwillig bestellt werden kann, sind Bestandteil dieser AGB. Wird vom Kunden Kostenpflichtiges Content gewünscht und Rechtsverbindlich mit Absenden der Webseitenregistrierung auch bestellt, so sind Zahlungen auf das in der Rechnungsmail angegebene Konto zu leisten. Wird trotzdem eine Zahlung seitens des Bestellers aus irgendeinem Grunde verweigert, so macht dieser damit von seinem Rücktrittsrecht gebrauch. Es wird dann eine Unkostenpauschale für das ändern der Eintragsdaten die der Besteller bei seiner Bestellung getätigt hat in Höhe von 5,00 Euro fällig sofern der Besteller auf einen normalen nicht Kostenpflichtigen Eintrag weiterhin besteht.
27. Änderung dieser AGB
Erotik-Finder.com behält sich das Recht vor, diese AGB für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Auf etwaige änderungen oder Ergänzungen dieser AGB werden Sie jeweils gesondert hingewiesen. Die geänderten bzw. ergänzten AGB finden erst Anwendung, wenn Sie die Services von Erotik-Finder.com nach Erhalt des Hinweises erneut nutzen.
28. Allgemeine Bestimmungen
a. Der Verzicht von Erotik-Finder.com, ein Recht oder eine Bestimmung dieser AGB auszuüben oder durchzusetzen, stellt keinen Verzicht auf dieses Recht bzw. die betreffende Bestimmung dar.
b. Bitte beachten Sie, daß zusätzliche Bedingungen anwendbar sein können, wenn Sie verbundene Services, Inhalte von Dritten oder Software Dritter nutzen.
29. Was bei Verstößen gegen diese AGB zu tun ist!
Bitte informieren Sie uns über alle Verletzungen dieser AGB. Wenn Sie feststellen, daß Inhalte der Services gegen diese AGB verstoßen, senden Sie uns bitte per E-Mail die Identifikationsdaten der Person, die sich nicht an die Regeln hält, zusammen mit dem betreffenden Inhalt, den Sie hierzu bitte ausschneiden und der E-Mail an uns beifügen. Es ist jedoch nicht zwingend gewährleistet, daß aufgrund Ihrer Mitteilung irgendwelche Maßnahmen ergriffen werden.
30. Sonstige Bestimmungen
a. Soweit gesetzlich nicht ausgeschlossen, gelten die anzuwendenden gesetzlichen Bestimmungen. Für eventuelle Streitigkeiten gilt die örtliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes in Linz als vereinbart.
b. Alle dieses Vertragsverhältnis betreffenden Mitteilungen und Erklärungen sind nur gültig, wenn sie schriftlich erfolgen und vom Empfänger unwidersprochen sind.
c. Erotik-Finder.com ist auf eigenes Risiko ermächtigt, andere Unternehmen mit der Erbringung von Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis zu beauftragen.
d. Bei jeder Bestellung, welche über unsere Website getätigt wird, bestätigt der Absender der Bestellung, dass er mindestens 18 Jahre alt ist. Eltern haften dabei für Ihre Kinden.
31. Salvatorische Klausel:
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen durch neue Bestimmungen zu ersetzen, die der in den unwirksamen Bestimmungen enthaltenen Regelungen in rechtlich zulässiger Weise gerecht werden. Entsprechendes gilt für im Vertrag enthaltene Regelungslücken. Zur Behebung der Lücke verpflichten sich die Parteien auf eine Art und Weise hinzuwirken, die dem am nächsten kommt, was die Parteien nach dem Sinn und Zweck des Vertrages bestimmt hätten, wenn der Punkt von ihnen bedacht worden wäre.
Stand, 15. Dezember 2009 Erotik-Finder.com